Allgemeine Geschaeftsbedingungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen und Kundeninformationen
1. Geltungsbereich
Diese Geschäftsbedingungen der „Galerie Tausendschön, Dandy Cudjoe“ (nachfolgend „Verkäufer“),
gelten für alle Verträge, die der Kunde mit dem Verkäufer hinsichtlich der im Online-Shop
des Verkäufers dargestellten Produkte und/oder Leistungen abschließt. Hiermit wird der
Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn,
es ist etwas anderes vereinbart.
Kunden sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer, wobei ein Verbraucher jede natürliche
Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch
ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
Dagegen ist ein Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige
Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer selbständigen
beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit handelt.
2. Vertragsschluss
Die im Online-Shop des Verkäufers enthaltenen Produktdarstellungen dienen zur Abgabe
eines rechtlich verbindlichen Angebots durch den Kunden.
Der Kunde kann das Angebot schriftlich, per Fax, per Email oder über das im Online-Shop
des Verkäufers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Bei einer Bestellung über
das Online-Bestellformular gibt der Kunde nach Eingabe seiner persönlichen Daten und
durch Klicken des Buttons „Bestellen“ im abschließenden Schritt des Bestellprozesses ein
rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung können alle Eingaben laufend über die üblichen
Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden. Darüber hinaus werden alle Eingaben
vor verbindlicher Abgabe der Bestellung noch einmal in einem Bestätigungsfenster angezeigt
und können auch dort mittels der üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigiert werden.
Der Verkäufer wird den Zugang des Angebots des Kunden unverzüglich auf elektronischem Wege
(Fax oder E-Mail) bestätigen. Der Verkäufer kann das Angebot des Kunden durch eine
schriftliche (Brief) oder elektronisch übermittelte (Fax oder E-Mail) Auftragsbestätigung
oder durch Auslieferung der Ware innerhalb von 10 Werktagen annehmen.
Der Verkäufer ist berechtigt, die Annahme der Bestellung abzulehnen.
Die Bestelldaten werden vom Verkäufer gespeichert und können vom Kunden nach Absendung
seiner Bestellung über das passwortgeschützte Kundenkonto abgerufen werden,
sofern der Kunde vor Absendung seiner Bestellung ein Kundenkonto im Online-Shop
des Verkäufers angelegt hat.
Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden per E-Mail und automatisierter Bestell-
abwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung
angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Verkäufer
versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz
von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Verkäufer oder von diesem
mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten Mails zugestellt werden können.
3. Widerrufsbelehrung für den Verbraucher
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen
in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird
- durch Rücksendung der Sache widerrufen.
Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware
beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang
der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß
Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten
gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache.
Der Widerruf ist zu richten an:
Galerie Tausendschön
Dandy Cudjoe
Bergstr. 9
95179 Geroldsgrün
Fax 09288-924948
happy@tausendschoenes.com
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen
zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben.
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur
in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten.
Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache
ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre -
zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache
nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden.
Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht
und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt
oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht
die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben.
Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.
Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden.
Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache,
für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Ausschluss des Widerrufsrechts
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren,
die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.
4. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts
Hat der Kunde ein Widerrufsrecht, so werden ihm bei Ausübung des Widerrufsrechts
die regelmäßigen Kosten der Rücksendung auferlegt, wenn der Preis der zurückzusendenden
Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn bei einem höheren Preis
der Sache der Kunde die Gegenleistung oder eine Teilzahlung zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht erbracht hat, es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
In allen anderen Fällen trägt der Verkäufer die Kosten der Rücksendung.
5. Preise und Zahlungsbedingungen
Die angegebenen Preise des Verkäufers sind Endpreise, d.h. sie beinhalten sämtliche Preis-
bestandteile, einschließlich der gesetzlichen deutschen Umsatzsteuer.
Gegebenenfalls zusätzlich anfallende Liefer- und Versandkosten werden bei der jeweiligen
Produktdarstellung im Angebot gesondert angegeben.
Für Lieferungen innerhalb Deutschlands bietet der Verkäufer folgende Zahlungsmöglichkeiten
an, sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per Überweisung
2. PayPal
3. Lieferung auf Rechnung (bei Stammkunden)
Wird für das jeweilige Produkt zusätzlich ein Versand ins Ausland angeboten,
hat der Kunde für Lieferungen ins Ausland folgende Zahlungsmöglichkeiten,
sofern in der jeweiligen Produktdarstellung im Angebot, sofern nichts anderes bestimmt ist:
1. Vorauskasse per Überweisung
2. Paypal
Bei Lieferungen in Länder außerhalb der Europäischen Union fallen im Einzelfall
weitere Kosten an, wie z.B. weitere Steuern und/oder Abgaben, etwa in Form von Zöllen.
Ist Vorauskasse vereinbart, ist die Zahlung innerhalb von 7 (sieben) Tagen nach Vertragsabschluss fällig.
Bei Auswahl der Zahlungsart Lieferung auf Rechung wird der Kaufpreis fällig, nachdem
die Ware geliefert und in Rechnung gestellt wurde. In diesem Fall ist der Kaufpreis innerhalb
von 7 (sieben) Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes
vereinbart ist. Der Verkäufer behält sich das Recht vor, dem Kunden die Zahlungsart
Lieferung auf Rechnung zu verweigern.
Selbstabholung ist aus logistischen Gründen nicht möglich
Der Kunde ist zur Aufrechnung nur dann berechtigt, wenn die Gegenforderung unbestritten,
rechtskräftig festgestellt oder von dem Verkäufer anerkannt ist.
Der Kunde kann ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit es sich um Forderungen
aus demselben Vertragsverhältnis handelt.
6. Liefer- und Versandbedingungen
Die Lieferung von Waren erfolgt regelmäßig auf dem Versandwege und an die vom Kunden
angegebene Lieferanschrift. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestell-
abwicklung des Verkäufers angegebene Lieferanschrift maßgeblich.
Ist eine Lieferung an den Kunden nicht möglich, sendet das beauftragte Transportunternehmen
die Ware an den Verkäufer zurück, wobei der Kunde die Kosten für die erfolglose Anlieferung
zu tragen hat. Dies gilt nicht, wenn der Kunde den erfolglosen Zustellungsversuch nicht
zu vertreten hat oder er hierdurch sein Widerrufsrecht ausübt.
Grundsätzlich geht die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung
der verkauften Ware mit der Übergabe an den Kunden oder eine empfangsberechtigte Person
über. Handelt es sich bei dem Kunden um einen Unternehmer (dieser handelt in Ausübung
seiner gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit; § 14 BGB), geht die Gefahr
des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung beim Versendungskauf mit der
Auslieferung der Ware am Geschäftssitz des Verkäufers an eine geeignete Transportperson über.
Gegenüber einem Unternehmer gelten alle vereinbarten Lieferfristen vorbehaltlich richtiger
und rechtzeitiger Selbstbelieferung in Fällen, in denen der Verkäufer ein konkretes
Deckungsgeschäft abgeschlossen und die fehlende Verfügbarkeit nicht zu vertreten hat.
7. Eigentumsvorbehalt:
Die gelieferte Ware des Verkäufers bleibt bis zur vollständigen Bezahlung
im Eigentum des Verkäufers.
8. Mängelhaftung:
Liegt ein Mangel der Kaufsache vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften.
Hiervon abweichend gilt:
Für Unternehmer begründet ein unwesentlicher Mangel grundsätzlich keine Mängelansprüche.
Hat der Verkäufer die Wahl der Art der Nacherfüllung, beträgt bei neuen Waren
die Verjährungsfrist für Mängel ein Jahr ab Gefahrübergang.
Sind bei gebrauchten Waren die Rechte und Ansprüche wegen Mängeln grundsätzlich
ausgeschlossen, beginnt die Verjährung nicht erneut, wenn im Rahmen der Mängelhaftung
eine Ersatzlieferung erfolgt.
Für Verbraucher beträgt die Verjährungsfrist für Mängelansprüche bei neuen Waren
zwei Jahre ab Ablieferung der Ware an den Kunden, bei gebrauchten Waren ein Jahr
ab Ablieferung der Ware an den Kunden.
Für Unternehmer bleiben die gesetzlichen Verjährungsfristen für den Rückgriffsanspruch
nach § 478 BGB unberührt, gleiches gilt für Unternehmer und Verbraucher bei einer
vorsätzlicher Pflichtverletzung und arglistigem Verschweigen eines Mangels.
Darüber hinaus gilt für Unternehmer und Verbraucher, dass die vorstehenden Haftungs-
beschränkungen in Ziffer 8 und Ziffer 8 sich nicht auf Schadens- und Aufwendungsersatz-
ansprüche beziehen, die der Käufer nach den gesetzlichen Vorschriften wegen Mängeln
geltend machen kann. Für diese Ansprüche gilt Ziffer 9.
Ist der Kunde Kaufmann i.S.d. § 1 HGB, trifft ihn die kaufmännische Untersuchungs-
und Rügepflicht gemäß § 377 HGB.
Unterlässt der Kunde die dort geregelten Anzeigepflichten, gilt die Ware als genehmigt.
Ist der Kunde Verbraucher, wird er gebeten, angelieferte Waren mit offensichtlichen
Transportschäden bei dem Zusteller zu reklamieren und hiervon den Verkäufer
in Kenntnis zu setzen. Kommt der Kunde dem nicht nach, hat dies keinerlei Auswirkungen
auf seine gesetzlichen oder vertraglichen Mängelansprüche.
Ist die Nacherfüllung im Wege der Ersatzlieferung erfolgt, ist der Kunde dazu verpflichtet,
die zuerst gelieferte Ware innerhalb von 30 Tagen an den Verkäufer
auf dessen Kosten zurückzusenden. Die Rücksendung der mangelhaften Ware hat
nach den gesetzlichen Vorschriften zu erfolgen.
Die Abtretung der Mängelansprüche des Kunden ist ausgeschlossen.
9. Haftung
Der Verkäufer haftet aus jedem Rechtsgrund uneingeschränkt bei der Verletzung des Lebens,
des Körpers oder der Gesundheit, bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit, bei Arglist und
Garantieversprechen und wenn die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften,
wie etwa dem Produkthaftungsgesetz, erfolgt.
Im Übrigen haftet der Verkäufer gleich aus welchem Rechtsgrund wie folgt:
1. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht (sog. Kardinalpflicht)
verletzt hat, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den vorhersehbaren,
typischerweise entstehenden Durchschnittsschaden beschränkt.
Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, die der Vertrag dem Verkäufer nach seinem Inhalt
zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße
Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung
der Kunde regelmäßig vertrauen darf.
2. Sofern der Verkäufer fahrlässig eine unwesentliche Vertragspflicht verletzt hat,
ist die Ersatzpflicht auf den Auftragswert begrenzt.
10. Anwendbares Recht
Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren.
Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch
zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen
Aufenthalt hat, entzogen wird.
Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches
Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag
der Geschäftssitz des Verkäufers. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichts-
stand in Deutschland oder der EU hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im
Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind. Die Befugnis, auch das Gericht an einem
anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen bleibt hiervon unberührt.
Die Vertragssprache ist Deutsch.
11 Nutzungsrechte an Stickmusterdateien
Tausendschön überträgt mit vollständiger Bezahlung des Kaufpreises das zeitlich und räumlich unbegrenzte, einfache und nicht übertragbare Recht, die erworbenen Stickmusterdateien im privaten Bereich zu nutzen.
Zur gewerblichen Nutzung überträgt Tausendschön das zeitlich und räumlich unbegrenzte, einfache und nicht übertragbare Recht, die erworbenen Stickmusterdateien jeweils maximal eintausendmal ;-) (1000x) pro Stickmotiv digital unverändert - in Originalgröße auf beliebigen Trägermaterialien (Textilien, Taschen etc.) aufzubringen und diese dann zu veräußern. Dabei ist der Urheber (Designer) des Stickmusters zu nennen, wenn und soweit dieser bei einer Stickmusterserie angegeben ist.
Eine darüber hinausgehende gewerbliche Nutzung bedarf der gesonderten Vereinbarung mit Tausendschön. Insbesondere ist es nicht gestattet, fertig gestickte Muster einzeln zu veräußern. Auch insofern bedarf es der gesonderten Vereinbarung mit Tausendschön.
